SPD im Dialog mit Gewerkschaften

In Wertheim hatten wir eine intensive und interessante Diskussion zwischen SPD und Gewerkschaften. Akteure waren Andreas Klose, Bezirksleiter der IG BCE, Anja Lotz, die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Thomas Kraft, der örtliche SPD-Vorsitzende. Einige Betriebsratsmitglieder und gewerkschaftliche Vertrauensleute aus der Wertheimer Industrie waren gekommen. Sie haben leidenschaftlich ihre Positionen vertreten. 

Eine Diskussionsveranstaltung, wie sie selbst vor Corona selten war. Einfach gut!  

Gewerkschaften und SPD stammen aus der gleichen „Ursuppe“, sagte Thomas Kraft zur Begrüßung. 

Mindestlohn, Grundrente, Sicherung des Rentenniveaus, Besteuerung internationaler Konzerne und Klimaschutz seien wichtige Richtungsentscheidungen dieser Legislaturperiode gewesen. In der Coronakrise habe sich die SPD-Beteiligung an der Regierung bewährt. Kurzarbeit und andere Maßnahmen haben Arbeitsplätze erhalten. Viele Menschen seien durch diese und weitere Maßnahmen besser durch die Coronazeit gekommen, als ohne SPD. 

Andreas Klose stellte das Grünbuch „Perspektive 2030“ vor. Er erläuterte die vier angenommenen Szenarien. Unter Druck, Smartes Wachstum, Neuland oder Tohuwabohu. Das gesellschaftlich verantwortlichste Szenario sei Smartes Wachstum. Dafür sind in der nächsten Legislaturperiode wichtige Entscheidungen zu treffen. Es braucht in der Mobilität einen Mix aus Elektroantrieb und Wasserstoff. Die Chemische Industrie und der Stahlbau benötigen ebenfalls ausreichend Wasserstoff. Steuern und Strompreise in Europa müssen angeglichen werden. Die Stromnetze seien auszubauen. Um die Veränderungen der Wirtschaft zu meistern braucht es einen Wirtschaftsstabilisierungsfond. Die Forschung müsse steuerfinanziert gefördert werden. In Bildung seien 450 Mrd. Euro zu investieren, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb auch künftig mithalten kann. Es baucht eine zeitgemäße Mitbestimmung in den Betrieben. Dabei gehe es um Themen wie Personalplanung, Qualifizierung oder Mobile Arbeit.  Die Tariftreue sei zu stärken. Das gelte insbesondere für Aufträge der öffentlichen Hand.  

Die SPD-Bundestagskandidatin Anja Lotz stimmte diesen Forderungen zu und wird sich dafür einsetzen. Aus den Sozialversicherungen müssen endlich Bürgerversicherungen werden. Eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit erteilte sie eine Absage. Das Rentenniveau müsse dennoch bei 48 % gehalten werden. Es braucht gute Löhne, von denen Arbeitnehmer*innen leben können und die auch für eine auskömmliche Rente im Alter sorgen. Der Klimaschutz bringe Veränderungen. Dazu leiste der ländliche Raum große Beiträge. Erneuerbare Energien wie Windkraft und Photovoltaikanlagen werden hier produziert. Sie fordert Respekt für jede Arbeit. Deutschland brauche Akademiker, aber auch Facharbeiter und Handwerker. In diesem Bereich sei eine Verschiebung eingetreten, die inzwischen problematisch sei. 

Dem stimmte Patrick Schönig, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat von Wertheim, zu. Die Transformation sei spürbar in der Ausbildung. Wertschöpfung und Wertschätzung gehören zusammen, fordert er. 

In der Diskussion wurden Positionen und Fragen zur Klimaschutz, Renten, Arbeitnehmerrechten und Energiepreisen ausgetauscht. Rentabilität stehe über Allem. Das kann dann auch zu Verlagerungen der Produktion führen. Ein Abbau von Bürokratie wurde gefordert und eine bessere Absetzbarkeit von Gewerkschaftsbeiträgen bei der Steuer.  

Zur Verabschiedung zog Thomas Kraft folgendes Fazit: „SPD und Gewerkschaften bewegen die gleichen Themen. Sie setzen sich für  die Rechte der Arbeitnehmer*innen und die Schwachen der Gesellschaft ein. Klimaschutz, Digitalisierung, internationaler Wettbewerb und demographische Entwicklung führen zu Veränderungen in vielen Lebensbereichen.  Beide bleiben wichtig für die Gestaltung dieser Veränderungen in der Gesellschaft, bei sozialen Themen und im Arbeitsleben. „

Bericht: Thomas Kraft